Zuständigkeit für Feuerwehrhäuser diskutiert / Feuerwehr-Unfallkasse nicht zu Begehung eingeladen

Um die Beseitigung etwaiger Mängel an den Feuerwehrhäusern im Seelzer Stadtgebiet will sich die Verwaltung weiterhin selbst kümmern. Von einer Begehung der Feuerwehr-Unfallkasse habe die Stadt bislang abgesehen, da sie aufgrund der geltenden Regelungen die Situation selbst einschätzen könne, heißt es auf eine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Die Grünen widmen sich mit ihrer Anfrage, von wann der aktuelle Bericht der Feuerwehr-Unfallkasse sei, weiter dem Thema Feuerwehr. „Wir gehen bei der Frage davon aus, dass hier ein Zustandsbericht zu den Feuerwehrhäusern in der Stadt Seelze gemeint ist“, schreibt Bürgermeister Detlef Schallhorn in seiner Antwort. Es gebe keinen aktuellen Bericht der Feuerwehr-Unfallkasse, da es keine Begehung gegeben habe. Die Feuerwehrgebäude würden derzeit nur auf eine konkrete Anforderung der Verwaltung von der Unfallkasse besichtigt. „Wir haben bislang davon abgesehen, da wir aufgrund der geltenden Regelungen die aktuelle Situation in unseren Feuerwehrhäusern selbst einschätzen können und bestrebt sind, vorhandene Mängel zu beseitigen“, erklärt Schallhorn. Es sei beabsichtigt, festgestellte Schäden weiterhin während der allgemeinen Bauunterhaltung zu beseitigen. Über gravierende Mängel müsse im Einzelfall entschieden werden.
Bereits im August hatten die Grünen einen Antrag auf den Weg gebracht, für die Seelzer Feuerwehr ein Gutachten erarbeiten zu lassen. Ziel sollte ein effektiverer Einsatz von Geld und Personal sein. Beigefügt hatten die Grünen einen Zeitungsartikel aus Bad Nenndorf, in dem es ebenfalls um Verbesserungen bei der Feuerwehr geht, unter anderem mit der Zusammenlegung von Standorten. Dies ließ bei allen Fraktionen die Alarmglocken klingeln, die die Situation in Seelze mit der in Bad Nenndorf für nicht vergleichbar hielten. Auch Stadtbrandmeister Christian Kielhorn hielt ein Gutachten für überflüssig. Ende November scheiterten die Grünen schließlich mit ihrer Forderung im Rat, 35 000 Euro für ein unabhängiges Gutachten zur Verbesserung der Feuerwehrsituation im Etat 2018 bereitzustellen. Fraktionschef Knut Werner hatte vergeblich um Unterstützung für den Antrag geworben: Nicht alle Feuerwehrhäuser seien in einem guten Zustand, eine Sanierung könne für die Stadt teuer werden, eine unabhängige Begutachtung sei empfehlenswert. Dieser Argumentation konnten sich die anderen Fraktionen jedoch nicht anschließen.