Umgestürzte Bäume, heruntergefallene Dachziegel: Warum manche Feuerwehreinsätze kosten
Die freiwilligen Feuerwehren in Seelze haben viel zu tun. Im vergangenen Jahr registrierte die Stadt insgesamt 245 Einsätze, die sich in 85 Brände und 160 Hilfeleistungen aufteilten. Häufig arbeiten mehrere Ortsfeuerwehren bei einem Einsatz zusammen, sodass sich eine höhere Einsatzzahl ergeben würde, wenn die Einsätze der Ortsfeuerwehren addiert würden. So hatte 2019 allein die Ortsfeuerwehr Seelze, die als Schwerpunktfeuerwehr die größte im Stadtgebiet ist, 147 Einsätze. Während Hilfeleistungen der Feuerwehr bei Bränden, Notständen durch Naturereignisse und zur Rettung von Menschen aus akuter Lebensgefahr unentgeltlich sind, verlangt die Stadt für andere Leistungen Gebühren
Bis zu 500 Euro fällig
„Das sind vor allem die klassischen Hilfeleistungen wie die Rettung einer Katze aus einem Baum, das Abstreuen einer Ölspur oder das Auspumpen eines vollgelaufenen Kellers“, sagt Kay-Uwe Kiene, Leiter des Fachbereichs Ordnung und Soziales. In den vergangenen Jahren habe die Verwaltung jährlich durchschnittlich 90 bis 120 Gebührenbescheide verschickt, ergänzt Jan Lucht, der im Rathaus für Brand- und Zivilschutz zuständig ist. Die Stadt habe sich damit zwischen 80 000 und 120 000 Euro ihrer Kosten erstatten lassen.
Ein Betrag von 120 000 Euro im Jahr sei eher die Ausnahme und auf einen aufwendigen Einsatz wegen eines Kesselwagenunfalls auf dem Rangierbahnhof zurückzuführen.
Im Schnitt werden pro Gebührenbescheid Beträge zwischen 250 und 500 Euro eingefordert. Wie hoch der für Leistungen der Feuerwehr zu zahlende Betrag wird, hängt vom Aufwand ab, erklärt Lucht. „Das kommt auf die Zahl des eingesetzten Personals sowie die benötigten Fahrzeuge an.“ Grundsätzlich sei eine volle Stunde zu zahlen.
Wenn es länger dauert, werde in Halbstundenschritten abgerechnet. Den Einsatz von Feuerwehrleuten hatte die Stadt bis Juni pro Person mit 18 Euro je halber Stunde angesetzt. Ein Mannschaftstransportfahrzeug schlug mit 22 Euro je 30 Minuten zu Buche, ein Löschfahrzeug je nach Ausstattung mit 40 bis 50 Euro, die Drehleiter mit 140 Euro und ein Anhänger mit Boot mit 35 Euro.
Häufig zahlt die Versicherung
Ein Gerichtsurteil hat nun alle Kommunen dazu verpflichtet, für die Höhe der Gebühren eine genaue Kalkulation zugrunde zu legen. Deshalb gelten seit Juli höhere Beträge.
Die Feuerwehr sei oft der erste Ansprechpartner, um schnell eine Situation zu entspannen, die etwa auch von Handwerksbetrieben gemeistert werden könnte, sagt Lucht. Der Vorteil der Feuerwehr sei eben, dass sie schneller eingreifen und aufräumen könne, als dies privat organisiert werden könnte. Beispiele seien auf die Straße gefallene Bäume oder herabgefallene Dachziegel. „Dann ergreift die Feuerwehr erste Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.“
Geholfen werde aber auch bei Wasserschäden, die etwa durch Rohrbrüche oder Rückstau in Leitungen verursacht werden. Dann bekämen die betroffenen Eigentümer einen Kostenbescheid. Dieser werde jedoch im Regelfall von den Versicherungen reguliert. Bei grober Fahrlässigkeit müsse aber der Verursacher selbst zahlen. Dies sei etwa bei einem Einsatz wegen angebrannten Essens der Fall, wenn der Koch sich volltrunken ins Bett gelegt habe oder einkaufen gegangen sei. Ein anderes Beispiel seien schlecht eingestellte Brandmeldeanlagen, die für Fehlalarme sorgten.
Neue Gebühr fällt höher aus
Seit Juli gilt für Leistungen der Feuerwehr in der Obentrautstadt eine neue Gebührensatzung. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, das die Kommunen verpflichtet hat, eine genaue Kostenkalkulation für die Gebühr zugrunde zu legen, erklärt Kay-Uwe Kiene, Leiter des Fachbereichs Ordnung und Soziales. Die jeweils anfallenden Einsatzkosten seien für die Berechnung der Gebühren nicht mehr ausreichend. Nun müssten sämtliche Kosten der Stadt berücksichtigt werden, wie etwa auch die sogenannten Vorhaltekosten für Ausstattung, Liegenschaften, Ausbildung und Abschreibung. Ziel sei eine Kostendeckung, zumal die meisten Gebührenschuldner ihre Versicherung in Anspruch nehmen würden. „Damit fällt die Gebühr höher aus.“ So kostet der Personaleinsatz jetzt 44 Euro pro halbe Stunde. Für das Mannschaftstransportfahrzeug sind 74 Euro, für ein Löschfahrzeug zwischen 400 und 413 Euro, für die Drehleiter 570 und für einen Anhänger mit Boot 95 Euro zu zahlen, jeweils für 30 Minuten.